Du im Netz – legal und fair surfen

Erziehung durch einen Richter?

Bei einer Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, zum Beispiel durch Internetnutzung, sind in erster Linie die Eltern dafür verantwortlich ihre Kinder vor Gefahren zu schützen.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann es aber auch zum Einschreiten eines Gerichts kommen.

Sorgerechtliche Maßnahmen vom Gericht

Voraussetzung eines Einschreitens des Gerichts ist die Gefährdung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls eines Kindes. In erster Linie ist die Erziehung natürlich Sache der Eltern. Sie können nach ihrer eigenen Vorstellung darüber entscheiden, wie die Erziehung ihrer Kinder aussehen soll und was sie für notwendig verboten oder erlaubt für ihre Kinder halten. Das bedeutet auch, dass nicht jede Nachlässigkeit der Eltern sofort zu einem Einmischen des Familienrichters führt.

Der Familienrichter kann aber dann eingeschaltet werden, wenn es um die Abwehr einer konkreten Gefahr für Kinder oder Jugendliche geht, die von den Eltern nicht abgewendet wird. Schützt ein Vater seine Töchter zum Beispiel nicht vor sexuellen Nachrichten eines Bekannten, obwohl er davon weiß, dann kann das Eingreifen eines Richters notwendig sein.

Wann darf der Staat eingreifen?

Zunächst muss eine ernsthafte Beeinträchtigung des Kindeswohles vorliegen und zu erwarten sein, dass es ohne Eingreifen zu einer Schädigung des Kindes kommen wird. Außerdem ist notwendig, dass die Eltern entweder nicht fähig sind oder nicht bereit sind, die Gefahr bzw. Schäden von ihrem Kind abzuwenden.  Dafür muss das Gericht zunächst feststellen, ob überhaupt Maßnahmen von den Eltern getroffen worden sind und, ob diese in der Lage sind die Gefahren abzuwehren.

Liegen diese Voraussetzungen vor kann das Gericht selber handeln und Maßnahmen festlegen. Diese Maßnahmen sind nicht alle im Gesetz festgelegt, sodass der Richter die Auswahl und den Inhalt der Maßnahme häufig auch selbst wählen kann. Er kann sogar Maßnahmen gegen einen Dritten treffen.
Dadurch kann der Richter Maßnahmen erlassen, die auf den konkreten Fall zugeschnitten sind. Bei einer Gefährdung durch die neuen Medien kann ein Richter zum Beispiel den Eltern Auflagen erteilen, wonach diese die Internetnutzung ihrer Kinder kontrollieren oder bestimmte Apps oder Profile löschen sollen.

Der Staat mischt sich also nur dann in die Erziehung der Eltern ein, wenn es notwendig ist um Kinder zu schützen und darf dabei auch nicht willkürlich Maßnahmen erlassen, sondern muss sich stets an die Vorgaben des Gesetzes halten. Dabei steht der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Mittelpunkt.

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